Informationsblatt zur Nutzung von Zoom durch Bundesverband Angeborene Gefäßfehlbildungen e.V.(Datenschutz)

Wir führen mit dem Tool „Zoom" Besprechungen online durch (Videokonferenzen) und ermöglichen den Austausch zwischen den Mitgliedern, mit dem Vorstand.

Mit Ihrer Beteiligung an der Veranstaltung willigen Sie in der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, die für die Nutzung von Zoom notwendig sind, ein. Dies betrifft Ihre Email-Adresse, möglicherweise auch Ihre Telefonnummer, wenn Sie bei einer privaten Nutzung die End-to-End Verschlüsselung nutzen wollen. Auch Ihr Videobild und Ihre Stimme, falls Sie sich an der Diskussion beteiligen, stellen personenbezogene Daten dar.

„Zoom" ist ein Service der Zoom Video Communications, Inc., die ihren Sitz in den USA hat. Die Videokonferenz-Software Zoom wurde von uns nach ausgiebigen Tests verschiedener Web-Seminar-Softwares ausgewählt, weil sie im Hinblick auf die Stabilität, Leistung, intuitive Bedienung und Beteiligung der Teilnehmenden die beste uns zum Auswahlzeitpunkt bekannte Software auf dem Markt war. Wir haben bislang sehr gute Erfahrungen gemacht.

Nachdem Zoom durch Corona einen immensen Zuwachs an Nutzer*innen gewonnen hat, wurde die Software genauer unter die Lupe genommen und Datenschutzmängel festgestellt, die Zoom scheinbar sehr schnell behoben hat. Zoom hat in Sachen Datenschutz in wenigen Wochen stark nachgebessert und Lücken geschlossen. Seit Ende April (mit der Version 5.0 von Zoom) wurde u.a. auf die sichere Verschlüsselung „AES 256bit GCM" umgestellt und im Web-Seminarraum ein Sicherheitsbutton zum Schutz gegen Störer*innen im Web-Seminar eingerichtet, der die wichtigsten Funktionen bündelt.

Seither hat der Europäischen Gerichtshof allerdings in dem sogenannten Schremms II-Urteil das EU-US „Privacy Shield" für ungültig erklärt (EuGH, Urteil vom 16.07.2020, Az. C-311/18). Der EuGH schloss sich der Argumentation des Datenschützers Schrems an. Die Überwachungsprogramme der US-Nachrichtendienste seien nicht auf das nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit „zwingend erforderliche Maß" beschränkt. In der Folge seien Dienste, die ihren Daten auf amerikanischen Server vorhalten nicht im Einklang mit der Europäischen Datenschutzverordnung (DSGVO) und der geschlossene Datenverarbeitungsvertrag mit Zoom nicht mehr ausreichend. Dies gilt damit für alle Anbieter aus der USA, wie GotoMeeting, Teams, Skype for Business und eben Zoom. Und natürlich auch für Dienste wie Facebook, WhatsApp, Google. Willigen die Nutzer allerdings in der Verarbeitung ihrer Daten ein, ist die Nutzung dieser Angebote rechtlich erlaubt, auch wenn das Angebot prinzipiell nicht mit der DSGVO im Einklang ist.

Wir werden mangels geeigneter Alternativen bis auf weiteres die Online-Angebote für unsere Mitglieder weiterhin im Zoom anbieten. Wir haben Interesse an einer effektiven Durchführung von unseren Online-Angeboten und können als gemeinnütziger Verein auch nur kostengünstige Anbieter nutzen. Nur weil der Dienst die Anforderungen der DSGVO nicht erfüllt, heißt das noch nicht, dass Privatpersonen diesen Dienst nicht nutzen dürfen. Alle Angebote des Bundesverband Angeborene Gefäßfehlbildungen e.V. werden den Mitgliedern und manchmal Interessenten auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellt. Es gibt keine Pflicht oder Notwendigkeit diese Angebote in Anspruch zu nehmen. Wir ermöglichen die – qualitativ eventuell nicht so hochwertige – Teilnahme über Ihren Browser. Das Herunterladen der Zoom Anwendung ist demnach nicht zwingend erforderlich. Die Inhalte der Zoom-Konferenz werden verschlüsselt und sind deshalb in der Regel nicht von Dritten einsehbar. Da aber Zoom über den Schlüssel verfügt, ist es nicht auszuschließen, dass Zoom den Zugang zu der Videoübertragung offenlegt, etwa infolge einer entsprechenden Aufforderung durch amerikanische Behörden. Auch ist denkbar, dass Zoom selbst (etwa im Rahmen von Wartungsmaßnahmen) die Übertragung einsehen kann.

Der schwache Datenschutz in der USA ist einen Grund, so wenig wie möglich Daten preiszugeben und das Programm verantwortungsvoll zu nutzen. Wir gehen hierzu wie folgt vor:

1. Es werden keine Inhalte über diesen Dienst ausgetauscht werden, die einen hohen Schutzbedarf haben oder streng vertraulich sind, die über die Daten hinausgehen, die man zur Anmeldung und Nutzung hat preisgeben müssen, wie z.B. Ihre Emailadresse, ausgetauscht werden.
2. Auch wenn es für unseren Austausch angenehmer ist, wenn alle sich mit Klarnamen und freigestaltetem Video an den Austausch beteiligen, haben wir selbstverständlich Verständnis, wenn Teilnehmende es bevorzugen nur mit dem Vornamen oder gar mit einem Fantasienamen und/oder ohne Video teilzunehmen.
3. Wenn wir Zoom-Sitzungen aufzeichnen wollen, werden wir Ihnen das mit der Einladung transparent mitteilen oder vor der Aufzeichnung um eine Zustimmung bitten. Wenn aufgezeichnet wird, wird Ihnen dies zudem in der „Zoom"-App angezeigt (roter Punkt links oben). In der Regel werden unsere Angebote gar nicht erst aufgenommen oder nach Verarbeitung der Aufnahmen, z.B. zum Zwecke der Protokollierung, gelöscht.
4. Wir behalten uns das Recht vor, die Chatinhalte zum Zwecke der Protokollierung oder zur Beantwortung von Fragen aufzuzeichnen. Hier erscheinen nur Daten, die von den Teilnehmern freiwillig eingetragen wurden.
5. Wir führen keinerlei Statsitiken über eine Teilnahme. Die Verarbeitung von personenbezogen Daten erfolgt durch uns nur zum Zweck der Versendung des Links zur Teilnahme.
6. Jede Zoom-Sitzung des Bundesverband Angeborene Gefäßfehlbildungen e.V. hat eine exklusive Meeting-ID und wird mit einem Passwort versehen. Dies erfolgt, um Missbrauch von Dritten vorzubeugen.

Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung ist freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Sie haben selbstverständlich das Recht die Verarbeitung Ihrer Daten nicht zuzustimmen. In diesem Fall können Sie allerdings auch nicht an unsere Zoom-Sitzungen teilnehmen.

Bundesverband Angeborene Gefäßfehlbildungen e.V.
Mülheim, Dezember 2020

Die vorliegende Erklärung orientiert sich an den Empfehlungen durch Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e.V.